TÄTIGKEITSGEBIETE
Michael Offermanns
Rechtsanwalt &
Fachanwalt für
Miet- & Wohnungseigentumsrecht
Frank Prescher
Rechtsanwalt &
Anwaltsmediator
Miet- und Wohnungseigentumsrecht
Familienrecht
Erbrecht
Arbeitsrecht
Grundstücks- und Immobilienrecht
Baurecht
Handels- und Gesellschaftsrecht
Kaufrecht
…
AKTUELLES
Verjährung der Rückforderung von Bearbeitungsgebühren
Dieser Beitrag knüpft an einen älteren Beitrag an. Am 28.10.2014 haben zur Verjährungsfrage mehrere mündliche Verhandlungen des BGH stattgefunden. Im Ergebnis sind nur solche Forderungen verjährt, deren Entstehung länger als 10 Jahre zurückliegt (Höchstfrist der Verjährung), aber der Verjährungsbeginn sei Ende 2011, so dass etwaige Ansprüche noch dieses Jahr geltend gemacht werden müssen. Die entsprechende […]
Rückforderung von Bearbeitungsgebühren, Verbraucherdarlehen
zu BGH, Az. XI ZR 348/13 und Az. XI ZR 17/14 Dieser Beitrag knüpft an einen älteren Beitrag an. Mit Spannung wird die Entscheidung des BGH zum Verjährungsbeginn des Rückforderungsanspruchs erwartet. Die entsprechende Pressemitteilung des BGH ist hier veröffentlicht. Die mündliche Verhandlung im Verfahren 348/13 ist bereits am 28.10.2014, 9.00 Uhr. Das Amtsgericht M’gladbach (36 […]
BGH schafft weitere Klarheit zur Frage der Befristung von Ehegattenunterhalt – hier bei Renteneintritt des unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehegatten
Mit dem Renteneintritt des unterhaltspflichtigen Ehegatten ändert sich dessen Einkommenssituation in aller Regel so erheblich, dass die Abänderung eines bestehenden Unterhaltstitels möglich und notwendig ist. Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH kann dies auch zum Ende der Pflicht zur Unterhaltszahlung unter dem rechtlichen Gesichtspunkt der Berfristung führen. Dies selbst dann, wenn der Unterhaltsberechtigte dauerhaft erkrankt […]
„Waldmeister“ ist kein geeigneter Vorname für ein Kind!
Das OLG Bremen musste sich mit dem Begehren von Eltern auseinandersetzen, die ihrem Sprössling „Waldmeister“ als dritten Vornahmen geben wollten. Das zuständige Standesamt hatte dieses Begehren der Eltern bereits abgelehnt und dazu darauf verwiesen, dass die Bezeichnung „Waldmeister“ das Kind der Gefahr aussetzen würde, der Lächerlichkeit preisgegeben zu werden. Das OLG Bremen hat diese Auffassung des […]
SG Heilbronn: Sturz unter Alkoholeinfluss bei Tagung ist Arbeitsunfall
Wer bei einer beruflichen Tagung zu tief ins Glas schaut und deswegen stürzt, muss dies als Arbeitsunfall anerkannt bekommen. Diese Ansicht vertritt das Sozialgericht Heilbronn. Auch bei einem abendlichen Zusammensein im Hotel, das zur Trunkenheit geführt habe, sei über Dienstliches geredet worden. Kläger nach Sturz unter Alkoholeinfluss längere Zeit arbeitsunfähig Kläger war ein 58 Jahre […]
Klicken Sie hier um Ihren eigenen Text einzufügen